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Den Wald global schützen: Entwaldungsfreie Produkte
Für den Konsum von landwirtschaftlichen Erzeugnissen in der EU werden an anderen Orten der Welt Wälder gerodet. Eine neue EU-Verordnung soll das verhindern. Die BLE setzt sie national um.
Bis zu 90 Prozent der globalen Entwaldung gehen laut der Landwirtschaftsorganisation der Vereinten Nationen (FAO) auf Rodungen für die Landwirtschaft zurück. Antriebsfaktor hierfür ist die große Nachfrage nach Rohstoffen wie Palmöl, Soja, Rindfleisch, Kakao, Kaffee, Kautschuk und Holz sowie daraus hergestellte Erzeugnisse.
Am 29. Juni 2023 trat die EU-Verordnung für entwaldungsfreie Produkte (EUDR) in Kraft. Das Ziel dieser neuen Verordnung ist es, den EU-Beitrag zur weltweiten Entwaldung und Walddegradierung zu minimieren sowie die Treibhausgasemissionen und das globale Artensterben zu reduzieren.
Ab dem 30. Dezember 2024 gelten die EUDR-Verpflichtungen für Unternehmen und die Kontrollvorschriften für die BLE als zuständige Behörde. Den nach Landesrecht zuständigen Behörden obliegt die Kontrolle für den Bereich der Primärerzeugung.
Grundlage jeder EUDR-Prüfung bilden die von Marktteilnehmern und Handelsunternehmen eingereichten Sorgfaltserklärungen. Zentrale Aufgabe der BLE sind die Kontrollen nach risikobasiertem Ansatz und anhand von Mindestkontrollquoten. Schätzungsweise 600.000 Unternehmen sind in Deutschland von der EUDR betroffen. Das BMEL und auch die BLE setzen sich seit dem Inkrafttreten der Verordnung in verschiedenen europäischen Gremien verstärkt für die Erarbeitung klarer und EU-einheitlicher Hilfestellungen und Leitlinien ein. Im Vorfeld des Geltungsbeginns der EUDR haben bereits im Jahr 2023 eine Reihe von NGOs und anderen Interessenvertretungen angekündigt, die EUDR-Umsetzung kritisch begleiten zu wollen.
Mit BMEL-Übertragungserlass vom 13. Juli 2023 wurde die BLE mit der Vorbereitung der nationalen Umsetzung beauftragt. Dazu wurde eine abteilungsübergreifende Projektgruppe unter der Federführung der Gruppe 52 eingerichtet, die die Erarbeitung des Geschäftsprozesses unter Berücksichtigung einer weitgehenden Digitalisierung koordiniert. Die BLE hat zudem in diversen Gremien zur EUDR mitgewirkt und an Fachveranstaltungen teilgenommen.
Einen ersten Anlaufpunkt für Marktteilnehmer und Handelsunternehmen bietet seit Herbst 2023 die Internetseite www.ble.de/entwaldungsfrei. Unter der Rubrik "Aktuelles" sind unter anderem häufig gestellte Fragen (FAQs) und die Antworten der EU-Kommission in deutscher Übersetzung zu finden. Darüber hinaus hat das BZL im Jahr 2023 in Zusammenarbeit mit dem Fachbereich eine Reihe von Informationstools vorbereitet, beispielsweise ein Erklärvideo zu den wesentlichen Fragestellungen bezüglich der EUDR-Umsetzung erstellt
Die größte Herausforderung im Jahr 2023 bildete der Bedarf an Personal und Sachmitteln für den behördlichen Strukturaufbau mit Blick auf die schwierige Haushaltslage. Dies galt und gilt insbesondere für die technische Umsetzung der Kontrollaufgaben angesichts der zeitlichen Vorgaben und der Vielzahl der zu erwartenden Kontrollvorgänge.
